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Stand: 11.06.2020

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10.06.2020  
Warum die Bobokov-Familie 

Der staatsanwaltschaftliche Abschuss der Eigentümer von Prista Oil und Monbat macht das Geschäftsumfeld in Bulgarien noch schlammiger

2020-05-6.jpgMitgesellschafter der Betriebe Prista Oil und Monbat Atanas (l.) und Plamen Bobokovi, die Öl und Autobatterien in Bulgarien produzieren. Die beiden Unternehmer generieren einen Umsatz von rund 400 Mio. BGL jährlich

Der Ersatz in der Wirtschaft durch Quasi-Business-Strukturen unter der Schirmherrschaft des Staates wirft die Frage auf, wie lang die Liste des Generalstaatsanwaltes ist und wer der Nächste sein wird

 

Rumyana Chervenkova*

In der dritten Amtszeit von GERB und Boyko Borisov ändert sich Bulgarien tatsächlich, und zwar bis zur Unkenntlichkeit für den gesamten 30-jährigen Zeitraum seiner jüngsten Geschichte. Ironischerweise in historischer Hinsicht ist es ein trauriger Vergleich zu einem verhältnismäßig normalen Land, das es vor seinem EU-Beitritt war. Auch in anderen Ländern in diesem Teil Europas läuft ein regressiver Prozess zur Demontage der Demokratie und Marktwirtschaft, der bereits als Punkt auf der Tagesordnung der EU steht. Bulgarien jedoch kämpft um ihre Aufmerksamkeit auch mit einer ebenso finseteren Exotik. Wenn in Putins Russland oder in Orbans Ungarn die politische und wirtschaftliche Unterdrückung ein Werkzeug zur autoritären Konsolidierung einer mittels Wahlen an die Macht gekommene Regierung ist, so sind sie in Bulgarien ein Beleg für eine groteske Zerfetzung der Macht zwischen legitimen und informellen Strukturen. Dies schließt die Idee über die Konsistenz und Vorhersehbarkeit jeglicher Strategien aus.
Mit einem Regierungsformat, in dem die politischen und wirtschaftlichen Entscheidungen eigentlich durch die Staatsanwaltschaft, die keiner institutionellen Kontrolle unterzogen wird, vorgegeben werden, bewirbt Bulgarien sich auf einen Platz im sogenannten Wartezimmer des Euroraums und rechnet mit zusätzlichen Zuschüssen im Umfang von 10 Mrd. Euro von Brüssel zur Erholung von der Coronakrise. Als Gegenleistung wird es erneut öffentliche Reformen, wirtschaftliche Modernisierung und Rechtsstaatlichkeit versprechen. 
Gleichzeitig kreiert es genau durch den Gesetzesmissbrauch ein toxisches Umfeld, in dem das Ausüben einer von dem Staat unabhängigen Geschäftstätigkeit sich als eine Illusion erweist.

Der Artikel erschien in der Zeitung Capital
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