Wie ist Bulgarien in den Sumpf geraten und wie kommt es daraus heraus

 

Daniel Smilov, Deutsche Welle

Die bulgarische Politik geriet tief in den Sumpf der verlorenen Richtung und Bedeutung hinein. Andreschkos* parlamentarische Pferdekarre steckt fest und die Fragen sind zwei: wie ist es dazu gekommen und wie kommt man aus dem Schlamm heraus. Die Krise ist eher parteiisch als gesellschaftspolitisch. Die Bürger haben vier Parteien – ITN, BSP, DB und IBGNI – ein klares Mandat gegeben, eine Regierung zu bilden, die eine kategorische Alternative zur bisherigen Regierung von GERB und DPS darstellen sollte. Diese Parteien erhielten und haben immer noch 148 Abgeordnetensitze, was für eine stabile Mehrheit mehr als ausreichend ist. Stattdessen war die einzige offiziell vorgeschlagene Option die „Minderheitsregierung“ von ITN, die sich auf „schwimmende Mehrheiten“ stützen sollte, also u.a. auch auf die Stimmen ...